Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren oder über die Suchfunktion nach bestimmten Stichworten suchen.

  • 2020

  • Bei allen Vorlagen erleiden die bürgerlichen Parteien eine deutliche Abfuhr von den Stimmberechtigen. Sie politisieren an den Stimmberechtigen vorbei. Weiter
  • 25.09.2020
    Die Corona-Krise ist auch eine Care-Krise. Das öffentliche Bewusstsein misst bezahlter und unbezahlter Care- resp. Sorgearbeit zu wenig Gewicht bei. Dabei ist Sorgearbeit unverzichtbar für die wirtschaftliche Leistung und den Wohlstand unseres Kantons. Ohne Care-Arbeit läuft auch in Basel nichts. Weiter
  • 23.09.2020
    Die hohen Strafmasse bei den bisherigen Prozessen zur PNOS-Demo von 2018 werfen - unabhängig von der juristischen Ebene und allfälligen höherinstanzlichen Verfahren - ernste Fragen zur Prioritätensetzung der Strafverfolgungsbehörden auf. Demokratie braucht antifaschistische Zivilcourage. Weiter
  • 22.09.2020
    Noch vor Monaten wurde für das systemrelevante Gesundheitswesen und dessen MitarbeiterInnen auf den Balkonen geklatscht. Eine bessere Anerkennung deren Leistung schien unbestritten zu sein. Doch das Klatschen scheint ein symbolisches Bekenntnis zu bleiben. Weiter
  • 21.09.2020
    An der heutigen Delegiertenversammlung hat die SP Basel-Stadt ihre Parolen zu den November-Abstimmungen gefasst. Die Delegierten sagen klar JA zur Kriegsgeschäfte-Initiative und zur Konzernverantwortungsinitiative. Das Wohnraumfördergesetz lehnen sie ab. Weiter
  • Das Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) hat heute mitgeteilt, dass mit einfachen Massnahmen die Sicherheit für Velofahrende und der Verkehrsfluss für Trams erhöht werden. Die SP Basel-Stadt begrüsst diesen Schritt sehr. Weiter
  • 15.09.2020
    Drei Jahre lange hat Sebastian Kölliker den Bürgergemeinderat erfolgreich als Präsident geleitet. Gestern endete seine Amtszeit. Die SP-Fraktion dankt ihm sehr herzlich für die umsichtige Führung dieses Parlaments und freut sich, ihn weiterhin als aktives Mitglied und Vizepräsidenten zu wissen. Weiter
  • 10.09.2020
    Die Corona-Krise hat gezeigt wie wichtig ein funktionierender, schnell handlungsfähiger Staat ist. Die SP Fraktion ist erfreut, dass Basel-Stadt nach wie vor die Bewältigung der Krise aktiv angeht. Es stellen sich neben wirtschaftlichen, auch gesundheitspolitische Herausforderungen. Weiter
  • 09.09.2020
    Die SP-Fraktion hat den Sonderbericht der GPK zum Historischen Museum (HMB) und die darin formulierten Empfehlungen zur Kenntnis genommen. Sie kommt zum Schluss, dass §6 des Museumsgesetzes zur Rechtsform der Klärung bedarf. Weiter
  • 09.09.2020
    Die Sprache mit der zurzeit Bettlerinnen und Bettler entmenschlicht werden, ist besorgniserregend. Links-grün möchte mit einer Interpellation zu einer Versachlichung der Debatte beitragen. Weiter
  • 04.09.2020
    Das Schweizer Steuerrecht und die Steuerpraxis widerspiegeln überholte, traditionelle Rollenverständnisse und Familienbilder. Sie basieren auf dem Bild, dass die Ehefrau die unbezahlte Haus- und Betreuungsarbeit leistet und benachteiligt Erwerbsarbeit und Einkommen der Frauen drastisch. Weiter
  • 04.09.2020
    Die SP Basel-Stadt begrüsst das ÖV-Programm 2022-2025 des Regierungsrates sehr. Die Taktverdichtung in den Abendstunden und die Kapazitätssteigerung in nachfragestarken Zeitperioden werden dazu beitragen, dass die Attraktivität des öffentlichen Verkehres weiter zunimmt. Weiter
  • 02.09.2020
    Die Corona-Krise hat die Politik neu eingeteilt: In Alltagspolitik und Politik in ausserordentlichen Zeiten. Weiter
  • 01.09.2020
    Die SP Basel-Stadt begrüsst das Konzept zur Weiterentwicklung des Stadtraums Bahnhof SBB grundsätzlich – insbesondere die angestrebte Vernetzung und Durchlässigkeit. Weiter
  • In einer Medienmitteilung fordert die SVP, die «Schoren-Mieter sollen geschützt werden». Das übertrifft selbst für diese Partei das bekannte Mass an Heuchelei. Noch im Mai haben alle SVP-Parlamentarier zusammen mit den anderen bürgerlichen Parteien inkl. Weiter