Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren oder über die Suchfunktion nach bestimmten Stichworten suchen.

  • 2018

  • 12.12.2018
    Die SP Basel-Stadt begrüsst, dass der Regierungsrat bereits nach sechs Monaten einen Vorschlag zur Umsetzung der Verfassungsinitiativen unterbreitet. Das überarbeitete Wohnraumfördergesetz (WRFG) bietet ein gutes Gerüst für einen griffigen Wohnschutz. Weiter
  • 12.12.2018
    Die Delegierten der SP stimmten gestern Abend der kantonalen Steuerreform zu. Denn diese enthält neben einem einheitlichen Steuersatz auch eine Gegenfinanzierung und einen sozialen Ausgleich. Ebenfalls unterstützen sie den Grossratsbeschluss zur Sanierung der St. Weiter
  • 11.12.2018
    Gestern hat ein Befürworterkomitee ihre Argumente zur Spitalfusion aufgezeigt. In diesem Zusammenhang wurde inkorrekt über die Haltung der SP Basel-Stadt berichtet. Daher bittet die Partei um Korrektur. Hingegen sieht sie ihre Position bestärkt. Weiter
  • Bis zum 5. Dezember 2018 konnten sich Interessierte für die National- und Ständeratswahlen vom Herbst 2019 beim Parteisekretariat melden. Mit Regierungsrätin Eva Herzog und Nationalrat Beat Jans stellen sich zwei überzeugende Persönlichkeiten für den Ständerat zur Verfügung. Weiter
  • 06.12.2018
    Die SP Fraktion bedauert, dass der Ratschlag und Massnahmenplan 2018 «Radikalisierung und Terrorismus» gestern nicht zurückgewiesen wurde. Die SP Fraktion wird die Anschaffung eines gepanzerten Militärfahrzeuges auf Miete kritisch beobachten. Weiter
  • 04.12.2018
    Die SP Fraktion ist erstaunt über die öffentliche Diskussion zum Verweis eines Grossratsmitgliedes aus dem Saal. Nebst dem, dass der Verweis aus ihrer Sicht unverhältnismässig war, nimmt die SP Fraktion irritiert zur Kenntnis, dass der amtierende Grossratspräsident wenig präsidial agiert. Weiter
  • 03.12.2018
    Die Demonstrationen vom vorletzten Samstag waren für alle Involvierten eine Herausforderung. Die SP-Fraktion ist sehr froh darüber, dass der Nachmittag mehrheitlich friedlich verlaufen ist. Hingegen wirft der Mitteleinsatz der Polizei Fragen auf. Weiter
  • 03.12.2018
    Die SP Fraktion hat auf den Jahreswechsel ein neues Präsidium gewählt. Neuer Fraktionspräsident ist Thomas Gander. Er wird von den beiden Vizepräsidentinnen Sarah Wyss und Alexandra Dill unterstützt. Weiter
  • 29.11.2018
    Die eidgenössischen Räte haben 2017 die Istanbul-Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt an Frauen und häuslicher Gewalt ratifiziert. Die Fraktion der SP Basel-Stadt will nun vom Regierungsrat wissen, wie er gedenkt, diese Konvention umzusetzen. Weiter
  • 28.11.2018
    Die SP Basel-Stadt nimmt Stellung zum kantonalen Richtplan Mobilität. Sie begrüsst die Teilrichtpläne Velo sowie Fuss- und Wanderwege. Im Hauptteil des Richtplans fordert sie aber verschiedene Anpassungen. Weiter
  • 25.11.2018
    Die SP Basel-Stadt ist sehr erfreut über die deutliche Zustimmung der Stimmbevölkerung zu VoltaNord und sieht ihre Quartier- und Stadtentwicklungspolitik bestätigt. Die SP Basel-Stadt ist auch sehr erfreut über die erneut klare Ablehnung von erweiterten Ladenöffnungszeiten. Weiter
  • 22.11.2018
    Ohne Not hat die bürgerliche Mehrheit im Grossen Rat einen Leistungsabbau zur kurzfristigen Reduktion der Ausgaben in Auftrag gegeben. Wenn es jedoch um die konkreten Abbaumassnahmen geht, wird klar, dass niemand diese ohne finanzielle Not umsetzen möchte. Weiter
  • 22.11.2018
    Die Delegierten der SP Basel-Stadt haben nach einer intensiven Diskussion entschieden: Sie haben eine Ja-Nein-Parole zu den beiden Staatsverträgen zum Spital gefasst. Weiter
  • 21.11.2018
    Um den heutigen gesellschaftspolitischen Herausforderungen gerecht zu werden, müssen neue Modelle der Kinderbetreuung angedacht und erprobt werden. Weiter
  • 19.11.2018
    Eine breite Allianz von Parteien ruft die Bevölkerung der Region Basel am 24. November zu einer Platzkundgebung auf. Gemeinsam zeigen wir, dass Rassismus, Menschenfeindlichkeit und Antisemitismus keinen Platz in Basel haben. Weiter