Thema: Totalrevision der Allmendverordnung, Verabschiedung Vernehmlassung der Revision der Planungsbedingten Mehrwertabgabe
Sekretariat, Rebgasse 1
Weitere Informationen finden Sie in der Einladung.
Weiter
Wir haben die Kandidierenden gefragt, weshalb aus welchen Gründen man sie wählen sollte und was ihre Projekte sind. Hier finden Sie ihre Antworten.
Weiter
Kaspar Sutter und Heidi Mück treten für Rot-Grün im zweiten Wahlgang für die
baselstädtische Regierung an, um die solide Finanzpolitik von Tanja Soland, wirksamen Klimaschutz und bezahlbaren Wohnraum zu ermöglichen. Weiter
Heute Morgen hat der Parteivorstand der SP Basel-Stadt beschlossen, Beat Jans für das Regierungspräsidiums des Kantons Basel-Stadt zu nominieren. Für die Wahl in den Regierungsrat unterstützt die SP neben ihrem eigenen Kandidaten Kaspar Sutter klar Heidi Mück. Weiter
Die Delegierten der SP Basel-Stadt stehen geschlossen hinter Kaspar Sutter und haben ihn für den zweiten Wahlgang nominiert. Er ist in Basel gut verankert und ein versierter Politiker. Weiter
99 Kandidierende haben sich um einen Sitz im Grossen Rat beworben und einen aktiven Wahlkampf geführt. Weiter
Heute Mittag hat die SP Basel-Stadt ihre Initiative “Kinderbetreuung für alle” eingereicht. Die nötigen 3000 Unterschriften wurden innert kürzester Zeit gesammelt.
Weiter
Die SP-Fraktion hat 2016 auf Konflikte in der Notschlafstelle aufmerksam gemacht. Regierungsrat Brutschin hat als Teillösung eine eigene Notschlafstelle für Frauen vorgeschlagen. Nach erfolgreicher Pilotphase hat er nun ein mittelfristiges Konzept vorgelegt. Weiter
In der kommenden Grossrats-Sitzung wollen die bürgerlichen Parteien die Dividendenbesteuerung für Grossaktionäre von 80 auf 60% senken. Diese Senkung steht besonders in der Zeit von Corona extrem quer in der Landschaft. Die SP wird unverzüglich das Referendum ergreifen.
Weiter
Die SP Basel-Stadt ist bestürzt über die rassistischen Posts rechter Netzwerke zu SP-Grossratskandidierenden aus der kurdischen und türkischen Community. Die SP stellt sich hinter ihre Kandidierenden und verurteilt diese Hetze aufs Äusserste. Weiter
Bei allen Vorlagen erleiden die bürgerlichen Parteien eine deutliche Abfuhr von den Stimmberechtigen. Sie politisieren an den Stimmberechtigen vorbei. Weiter
Die Corona-Krise ist auch eine Care-Krise. Das öffentliche Bewusstsein misst bezahlter und unbezahlter Care- resp. Sorgearbeit zu wenig Gewicht bei. Dabei ist Sorgearbeit unverzichtbar für die wirtschaftliche Leistung und den Wohlstand unseres Kantons. Ohne Care-Arbeit läuft auch in Basel nichts. Weiter
