Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren oder über die Suchfunktion nach bestimmten Stichworten suchen.

  • An seiner gestrigen Sitzung hat der Parteivorstand der SP Basel-Stadt ein Konzept für ein neues Initiativprojekt verabschiedet. In Arbeitsgruppen werden nun Vorschläge zu fünf SP-Kernthemen erarbeitet. Weiter
  • Die SP Frauen Basel-Stadt unterstützen die Kandidatur von Grossrätin Edibe Gölgeli in den Riehener Gemeinderat. Im Gemeinderat braucht es dringend frischen Wind und tatkräftige, praxisorientierte Persönlichkeiten, die anpacken können. So wie Edibe Gölgeli! Weiter
  • 12.01.2022
    Mit der Umsetzung des neuen Tagesbetreuungsgesetzes werden viele Familien in Basel entlastet. Leider gibt es auch Verlierer*innen, also Familien, die im neuen System noch mehr bezahlen müssen. Weiter
  • An ihrer heutigen Online-Delegiertenversammlung haben die Delegierten der SP Basel-Stadt zwei Parolen für die Februar-Abstimmungen gefasst. Die nationale Initiative für ein Tier- und Menschenversuchsverbot lehnen die Delegierten ab. Zum Mediengesetz haben die Delegierten die Ja-Parole beschlossen. Weiter
  • Während in anderen Kantonen aufgrund der hohen Corona-Fallzahlen endlich Massnahmen ergriffen werden, übt sich der Erziehungsdirektor in Basel-Stadt weiterhin im Beobachten. Das darf nicht so bleiben. Weiter
  • Die Versorgungslücke in der Pflege und Betreuung wird bedenklich grösser. Dennoch entschied der Grosse Rat heute, von einer gesetzlichen Verankerung der Betreuung in der kantonalen Gesetzgebung abzusehen. Die SP-Fraktion ist enttäuscht, dass ihre Motion lediglich als Anzug an den Regierungsrat geht. Weiter
  • Familienergänzende Kinderbetreuung öffentlich finanzieren und die Arbeitsbedingungen der Betreuer*innen verbessern – das sind die Forderungen der SP-Initiative “Kinderbetreuung für alle”. Mit der Überweisung der Initiative an den Regierungsrat hat der Grosse Rat heute den ersten Schritt gemacht. Weiter
  • 01.12.2021
    Aufgrund der ungünstigen epidemiologischen Lage hat der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt zusätzliche Massnahmen zur Pandemiebekämpfung beschlossen. Weiter
  • 01.12.2021
    Die SP sieht die Notwendigkeit des grenzüberschreitenden S-Bahn-Ausbaus, um die umweltfreundliche Mobilität der Bevölkerung auch in Zukunft sicherzustellen. Der Ausbau muss jedoch so geplant werden, dass ihn auch die Riehener Bevölkerung unterstützt. So bieten sich der Gemeinde auch Chancen. Weiter
  • 29.11.2021
    An ihrer heutigen Delegiertenversammlung haben die Delegierten der SP Basel-Stadt die Parolen zu einem Teil der Februar-Abstimmungen gefasst. Zum Stempelsteuer-Bschiss sagen die Delegierten einstimmig Nein. Weiter
  • 28.11.2021
    Das JA zur Wohnschutzinitiative zeigt, dass die Stimmbevölkerung keine Massenkündigungen und Renditesanierungen mehr will. Nun muss bei der Umsetzung der Initiative vorwärts gemacht werden. Weiter
  • 22.11.2021
    Die SP Basel-Stadt ist zu grossen Teilen einverstanden mit der Stossrichtung der neuen Gebührenverordnung zur Nutzung von öffentlichem Raum. Die Partei kritisiert jedoch die Praktikabilität der Verordnung in einigen Punkten. Weiter
  • 18.11.2021
    Der Grosse Rat hat gestern mit der deutlichen Überweisung der Motion Stöcklin & Konsorten den Regierungsrat damit beauftragt, das Energiegesetz anzupassen. Bei Neubauten besteht bereits die Vorgabe, einen Teil des Energiebedarfs selber zu produzieren. Weiter
  • 16.11.2021
    Die SP Basel-Stadt begrüsst die Erweiterung des kantonalen Gleichstellungsauftrags auf LGBTQI* sehr. Aus Sicht der SP Basel-Stadt ist es darüber hinaus höchste Zeit, dass Gleichstellung im Kanton als Querschnittsaufgabe umgesetzt wird. Weiter
  • 28.10.2021
    Die bis ins bürgerliche Lager getragene Motion von René Brigger fordert eine Definition und die gesetzliche Verankerung des Begriffs «preisgünstiger Wohnungsbau.» Die Motion will so eine Grundlage für die anstehenden grossen Arealentwicklungen schaffen. Weiter