Soziale Teilhabe ist elementar für die Gesundheit der Menschen und ebenso für den Weg aus einer allfälligen Armutsspirale heraus. Menschen mit tiefen Einkommen können sich ein U-Abo oft nicht leisten. Der Grosse Rat hat die SP-Forderung erfreulicherweise gutgeheissen, ein vergünstigtes ÖV-Ticket («Basel-Soli-Ticket») für Menschen mit sehr tiefen Einkommen zu prüfen.

Armutsbetroffenen die soziale Teilhabe zu ermöglichen, ist eine zentrales Anliegen der SP Basel-Stadt. Die sozialen Kontakte sind wichtig, um Vereinsamung und gesundheitliche Schäden zu verhindern sowie für die Unterstützung des Weges heraus aus der Armut. Anzugsstellerin Lisa Mathys betont: «Die soziale Teilhabe aller ist nicht allein aus Gründen der Menschlichkeit erstrebenswert, sondern auch aus volkswirtschaftlicher Sicht richtig. Soziale und ökonomische Integration gehen Hand in Hand.» 

Wie Studien gezeigt haben, fallen für Schwarzfahren oft Ersatzfreiheitsstrafen an, weil die Bussen nicht beglichen werden können. «Fast die Hälfte aller jährlichen Haftantritte in der Schweiz erfolgen, weil die Bussen nicht beglichen werden können - und wiederum 40% davon gehen beispielsweise in Zürich auf Schwarzfahren zurück», moniert Grossrätin Melanie Nussbaumer. «Eine Inhaftierung führt wiederum zu einer weiteren Stigmatisierung und zu hohen Kosten für die Allgemeinheit. Das ist nicht im Sinne der Sache.» Das Strafrecht soll nicht nachholen, was die Sozialpolitik verpasst hat, sagte sinngemäss schon der Strafrechtler Gustav Radbruch (Reichsjustizminister 1921-23). 

Diesen Tatsachen trägt die Forderung nach einem «Basel-Soli-Ticket» Rechnung. Sie ging aus einem Positionspapier der SP Basel-Stadt hervor. Die Partei freut sich über die Überweisung des Vorstosses von Lisa Mathys und ist gespannt auf die Umsetzungsvorschläge der Regierung.

01. Jun 2022