Bisher können nur Personen im Grossen Rat Einsitz nehmen, deren Liste im betreffenden Wahlkreis mindestens vier WählerInnenprozent erreicht hat. Im März 2016 hat der Grosse Rat beschlossen, dieses in der Kantonsverfassung festgehaltene Quorum aufzuheben.

Der Grosse Rat folgte damit dem Antrag einer Mehrheit der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK), welche sich aufgrund der Motion von Sibel Arslan und der damit einhergehenden Beratungen dazu entschlossen hatte, das Wahlquorum gänzlich aufzuheben.

Nur ohne Quorum, d.h. ohne explizite Sperrklausel, ist die bestmögliche Berücksichtigung des WählerInnenwillens gewährleistet. Auch ohne künstlich festgesetztes Quorum besteht ein natürliches Quorum. Nur mit einem bestimmten Stimmenanteil kann im jeweiligen Wahlkreis ein Mandat erreicht werden. Je weniger Mandate in einem Wahlkreis zu vergeben sind, desto höher liegt das natürliche Quorum. Mit dem natürlichen Quorum werden am wenigsten KandidatInnen und politische Gruppierungen von der Wahl ausgeschlossen und der demokratische WählerInnenwille am besten wiedergegeben.

03. Jan 2017