Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren oder über die Suchfunktion nach bestimmten Stichworten suchen.

  • 28.09.2016
    Reaktionen bürgerlicher PolitikerInnen auf die Prämienerhöhung zeigen, welche Politik die Bürgerlichen und die SVP im Grossen Rat verfolgen: Steuersenkungen für Besserverdienende, Druck auf die Sozialausgaben und Verhinderung der Familienförderung. Weiter
  • An ihrer jährlichen Hauptversammlung hat die Konferenz der kantonalen Direktorinnen und Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV) Hans-Peter Wessels zum neuen Präsidenten gewählt. Er übernimmt das Präsidium nach vierjähriger Amtszeit von Regierungsrat Matthias Michel aus Zug. Weiter
  • 22.09.2016
    Die Bürgerlichen haben im Grossen Rat den Vorstoss von Tim Cuénod betreffend Erhöhung der Kinder- und Ausbildungszulagen und den Vorstoss von Tanja Soland betreffend Steuersenkungen für alle statt für wenige abgelehnt. Weiter
  • 21.09.2016
    Die SP Basel-Stadt ist hocherfreut, dass die Kaserne nun saniert und umgebaut werden kann. Seit etlichen Jahren hat die Kaserne die Baslerinnen und Basler beschäftigt und jetzt endet doch alles im Guten. Weiter
  • 19.09.2016
    Die SP Basel-Stadt fordert eine sorgfältige Planung für Mischnutzungen auf dem Lysbüchelareal, die die unterschiedlichen Bedürfnisse sinnvoll abdecken. Sie bringt dazu konkrete und konstruktive Vorstösse im Grossen Rat ein. Weiter
  • 19.09.2016
    Mit Halb- und Unwahrheiten schlägt die Basler Zeitung Schaum um das BVD und Regierungsrat Wessels. Dafür hat die SP Basel-Stadt wenig Verständnis. Das Projekt der Verlängerung der Tramlinie 3 bis nach St. Louis läuft wie geplant. Weiter
  • 15.09.2016
    Die beiden bisher wichtigsten Liberalisierungen im Gastgewerbe hat Rot-Grün angestossen: Die Abschaffung der protektionistischen Bedürfnisklausel und der veralteten Polizeistunde. Weiter
  • 15.09.2016
    Die SP Basel-Stadt begrüsst die Stossrichtung der Regierungen beider Basel für die Zusammenführung der Spitäler. Sie wird den politischen Prozess eng begleiten, denn der Teufel liegt bekanntlich im Detail. Weiter
  • 14.09.2016
    Das Behindertenhilfegesetz wurde heute im Grossen Rat praktisch einstimmig angenommen. Die SP ist besonders erfreut darüber, dass der neu eingefügte §18 und der daraus resultierende Zusatz bei §26 nicht bestritten war. Weiter
  • Die SP macht eine Politik für alle und nicht nur für die oberen Einkommensschichten. Deshalb begrüsst die SP die Steuersenkungen der rot-grünen Regierung, welche den Freibetrag bei den Einkommenssteuern anheben will. Weiter
  • 08.09.2016
    Die Schweiz steht unter starkem internationalem Druck, die OECD verlangt, dass künftig ausländische Unternehmen gegenüber inländischen kein Steuervorteil mehr gewährt wird. Nicht mehr akzeptierte Steuermodelle für Domizil-, Holding- und Gemischte Gesellschaften werden weltweit aufgehoben. Weiter
  • 07.09.2016
    Die Traktandenliste des Grossen Rats im September ist reichbefrachtet. Die SP Fraktion hat sich Ziele gesetzt, für welche sie sich in dieser Sitzung besonders einsetzen wird: Eine Ausgewogene Finanzpolitik, mehr Unterstützung für Familien sowie Begleitmassnahmen für das Wettsteinquartier. Weiter
  • Die SP Basel-Stadt verurteilt den Abbau von 190 Stellen bei Roche in der Region Basel. Das Verhalten der Roche ist ein Vertrauensbruch gegenüber der Basler Politik. Weiter
  • 31.08.2016
    An der heutigen Delegiertenversammlung hat die SP Basel-Stadt einstimmig die JA-Parole zur Initiative für einen geordneten Ausstieg aus der Atomenergie gefasst. Zudem haben die Delegierten eine Resolution verabschiedet, mit welcher sie die Syngenta dazu auffordert, die Menschenrechte einzuhalten. Weiter
  • 18.08.2016
    Die SP stellt die grösste Fraktion im Grossen Rat. Doch auch mit dem Grünen Bündnis zusammen, hat Rot-Grün keine Mehrheit. In den Gesamterneuerungswahlen vom 23. Oktober 2016 will die SP dies ändern: Sie will in vier Wahlkreisen je einen Sitz dazu gewinnen und ist bereit für einen starken Wahlkampf. Weiter