Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren oder über die Suchfunktion nach bestimmten Stichworten suchen.

  • 15.09.2016
    Die SP Basel-Stadt begrüsst die Stossrichtung der Regierungen beider Basel für die Zusammenführung der Spitäler. Sie wird den politischen Prozess eng begleiten, denn der Teufel liegt bekanntlich im Detail. Weiter
  • 14.09.2016
    Das Behindertenhilfegesetz wurde heute im Grossen Rat praktisch einstimmig angenommen. Die SP ist besonders erfreut darüber, dass der neu eingefügte §18 und der daraus resultierende Zusatz bei §26 nicht bestritten war. Weiter
  • Die SP macht eine Politik für alle und nicht nur für die oberen Einkommensschichten. Deshalb begrüsst die SP die Steuersenkungen der rot-grünen Regierung, welche den Freibetrag bei den Einkommenssteuern anheben will. Weiter
  • 08.09.2016
    Die Schweiz steht unter starkem internationalem Druck, die OECD verlangt, dass künftig ausländische Unternehmen gegenüber inländischen kein Steuervorteil mehr gewährt wird. Nicht mehr akzeptierte Steuermodelle für Domizil-, Holding- und Gemischte Gesellschaften werden weltweit aufgehoben. Weiter
  • 07.09.2016
    Die Traktandenliste des Grossen Rats im September ist reichbefrachtet. Die SP Fraktion hat sich Ziele gesetzt, für welche sie sich in dieser Sitzung besonders einsetzen wird: Eine Ausgewogene Finanzpolitik, mehr Unterstützung für Familien sowie Begleitmassnahmen für das Wettsteinquartier. Weiter
  • Die SP Basel-Stadt verurteilt den Abbau von 190 Stellen bei Roche in der Region Basel. Das Verhalten der Roche ist ein Vertrauensbruch gegenüber der Basler Politik. Weiter
  • 31.08.2016
    An der heutigen Delegiertenversammlung hat die SP Basel-Stadt einstimmig die JA-Parole zur Initiative für einen geordneten Ausstieg aus der Atomenergie gefasst. Zudem haben die Delegierten eine Resolution verabschiedet, mit welcher sie die Syngenta dazu auffordert, die Menschenrechte einzuhalten. Weiter
  • 18.08.2016
    Die SP stellt die grösste Fraktion im Grossen Rat. Doch auch mit dem Grünen Bündnis zusammen, hat Rot-Grün keine Mehrheit. In den Gesamterneuerungswahlen vom 23. Oktober 2016 will die SP dies ändern: Sie will in vier Wahlkreisen je einen Sitz dazu gewinnen und ist bereit für einen starken Wahlkampf. Weiter
  • 17.08.2016
    Dem Kanton Basel-Stadt geht es wirtschaftlich sehr gut. Dies dank der hervorragenden Leistung der rot-grünen Regierung. Für die SP steht fest, dass alle von einer starken Wirtschaft und einer stabilen kantonalen Finanzlage profitieren sollen. Weiter
  • 17.08.2016
    Die im letzten Jahr fertig gestellten Wohnungen entlasten den Wohnungsmarkt leicht und haben zu einem sanften Anstieg beim Leerwohnugsbestand im Kanton geführt. Wegen der erfreulichen Arbeitsplatzentwicklung bleibt die Situation aber angespannt. Weiter
  • Die heutige Basler Zeitung widmet sich dem Thema der Fusionierung des Basler Unispitals und des Kantonsspitals Baselland. Weiter
  • Mit der Einreichung der Anti-Menschenrechtsinitiative hat die SVP erneut gezeigt, dass sie die Schweiz und ihre Wirtschaft isolieren will. Damit schadet sie auch dem Kanton Basel-Stadt und beweist, dass sie hier nicht regierungsfähig ist. Weiter
  • Die SP Basel-Stadt ist erstaunt darüber, dass die bürgerlichen Parteien keine Transparenz bei der Finanzierung ihres Grossrats- und Regierungsratswahlkampfes herstellen wollen. Von ihrer Seite her schafft die SP vollumfängliche Transparenz. Weiter
  • Am Montag 8. August 2016 kam es zu einer Besetzung und anschliessender Räumung einiger leerstehender Wohnliegenschaften an der Hardstrasse. Gemäss Zeitungsberichten stehen diese Gebäude bereits seit 15 Jahren leer. Trotzdem erfolgte die Räumung innerhalb weniger Stunden. Weiter
  • 10.08.2016
    Die baselstädtische Wirtschaft lebt nicht nur von Grossfirmen wie denjenigen der Pharma- oder Logistikbranche. Kleinere Wirtschaftszweige z. B. im kulturellen Bereich bereichern nicht nur den Kanton und die gesamte Region, sondern stärken die Wirtschaft und vermeiden ein Klumpenrisiko. Weiter