Nach Jahrzehnten von Unsicherheiten und Provisorien kann die Kaserne endlich saniert werden. Die SP Basel-Stadt ist hoch erfreut über das deutliche Abstimmungsresultat. Auch über die gesamtschweizerische Ablehnung der Unternehmenssteuerreform III freut sich die SP Basel-Stadt.

Endlich kann es vorwärts gehen

Seit Jahrzehnten wurde um die Zukunft der Kaserne debattiert. Seit Herbst 2016 liegt ein konkreter Projektplan auf dem Tisch, der eine grosse Bandbreite an Interessen abdeckt. Die Stimmbevölkerung hat wohl gemerkt, dass es sich bei dem Referendum noch um Nachwehen der vergangenen Regierungs- und Grossratswahlen ohne stichhaltige Argumente handelte. Vizepräsidentin Michela Seggiani kommentiert: „Wir freuen uns nun sehr auf eine Belebung des gesamten Kasernenareals. Mit dem seitlichen Durchbruch und dem Nutzungskonzept wird das Areal ein offener Raum für das Quartierleben und verschiedene kulturelle Veranstaltungen. Das kann eine positive Ausstrahlung auf die Lebensqualität weiter Teile des Kleinbasels entwickeln.

Unberechenbares Finanzloch verhindert

Die SP Basel-Stadt freut sich sehr über die Ablehnung der Unternehmenssteuerreform III schweizweit sowie im Kanton Basel-Stadt. Kurzfristig hätten sich die negativen Auswirkungen der Reform im Kanton Basel-Stadt wohl in Grenzen gehalten. Präsidentin Brigitte Hollinger meint dazu: „Die städtische Stimmbevölkerung hat erkannt, dass es auch für unseren Kanton unklar gewesen wäre, wie sich die gesamtschweizerische Dynamik und damit die indirekten Auswirkungen entwickelt hätte. Man denke an die Sparpakete des Nachbarskantons, welche auch baselstädtische Institutionen betreffen. Nun ist es Aufgabe der Bundesversammlung möglichst rasch eine Vorlage mit kleineren Ausfällen auszuarbeiten.

12. Feb 2017